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remus Web-Dok. 25/2002


Entwurf eines Jugendschutzgesetzes (JuSchG) (pdf)


(nichtamtliche) Inhaltsübersicht



Abschnitt 1. Allgemeines.


§ 1. Begriffsbestimmungen.

§ 2. Prüfungs- und Nachweispflicht.

§ 3. Bekanntmachung der Vorschriften.

Abschnitt 2. Jugendschutz in der Öffentlichkeit.


§ 4. Gaststätten.

§ 5. Tanzveranstaltungen.

§ 6. Spielhallen, Glücksspiele.

§ 7. Jugendgefährdende Veranstaltungen und Betriebe.

§ 8. Jugendgefährdende Orte.

§ 9. Alkoholische Getränke.

§ 10. Rauchen in der Öffentlichkeit.

Abschnitt 3. Jugendschutz im Bereich der Medien.


Unterabschnitt 1. Trägermedien.

§ 11. Filmveranstaltungen.

§ 12. Bildträger mit Filmen oder Spielen.

§ 13. Bildschirmspielgeräte.

§ 14. Kennzeichnung von Filmen und Film- und Spielfilmprogrammen.

§ 15. Jugendgefährdende Trägermedien.

Unterabschnitt 2. Telemedien.

§ 16. Sonderregelung für Telemedien.

Abschnitt 4. Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien.

§ 17. Name und Zuständigkeit.

§ 18. Liste jugendgefährdender Medien.

§ 19. Personelle Besetzung.

§ 20. Vorschlagsberechtigte Verbände.

§ 21. Verfahren.

§ 22. Aufnahme von periodischen Trägermedien und Telemedien.

§ 23. Vereinfachtes Verfahren.

§ 24. Führung der Liste jugendgefährdender Medien.

§ 25. Rechtsweg.

Abschnitt 5. Verordnungsermächtigung.


§ 26. Verordnungsermächtigung.

Abschnitt 6. Ahndung von Verstößen.


§ 27. Strafvorschriften.

§ 28. Bußgeldvorschriften.

Abschnitt 7. Schlussvorschriften.


§ 29. Übergangsvorschriften.

§ 30. Inkrafttreten, Außerkrafttreten.

[Quelle: http://www.bmfsfj.de/Anlage20331/Entwurf_eines_Jugendschutzgesetzes_JuSchG.pdf


Letzte Aktualisierung

15.05.2002

URL

http://remus.jura.uni-sb.de/web-dok/20020025.html