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remus Web-Dok. 23/2002

Materialien zum Gesetz zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22. März 2002

I. remus aktuell-Mitteilungen

1. remus aktuell v. 30.05.2001: "Entwurf der Bundesregierung zur Reform des Urhebervertragsrechts"

2. remus aktuell v. 26.11.2001: "Kabinettsbeschluss zum Urhebervertragsrecht"

3. remus aktuell v. 09.01.2002: "Entwurf zum Urhebervertragsrecht verfassungs- und europarechtskonform?"

4. remus aktuell v. 04.02.2002: "Neues Urhebervertragsrecht vom Bundestag verabschiedet"


5. remus aktuell v.28.03.2002: "Reform des Urhebervertragsrechts am 01.07.2002 in Kraft"

II. Gesetzgebungsmaterialien

1. Ein vollständiger Überblick über das Gesetzgebungsverfahren ist in der GESTA-Datenbank des Bundestages abrufbar. Auf dieser Web-Seite sind nur einzelne Dokumente und Links zusammengestellt. Anmerkung: Bei den Gesetzgebungsmaterialien handelt es sich um gemäß § 5 Abs. 1 UrhG urheberrechtsfreie Werke.

2. Die Bundesregierung ließ von Prof. Dr. Adolf Dietz, Prof. Dr. Ulrich Loewenheim, Prof. Dr. Wilhelm Nordemann, Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Gerhard Schricker und Dr. Martin Vogel einen Gesetzesentwurf ausarbeiten.

Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern (Stand: 22. Mai 2000) [Fundstelle im Internet-Archive] [lokaler Mirror]

Dieser Entwurf wurde von vielen Seiten kritisiert. Aus diesem Grund legten die Verfasser des ersten Entwurfs einen neuen Entwurf vor. Dieser war gegenüber seiner ursprünglichen Fassung in den Vorschriften der §§ 32 Abs. 2 und 3, 36 Abs. 6, 41 Abs. 4 Satz 2, 75 Abs. 4, 79 (alt) und 93 sowie in ihren Begründungen geringfügig überarbeitet.

3. Bundestagsdrucksachen:

BT-Drucksache 14/7564 vom 23.11.2001: Gesetzesentwurf der Bundesregierung - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern [Web-Site des Bundestages] [lokaler Mirror]

BT-Drucksache 14/8058 vom 23.01.2002: Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
a) zu dem Gesetzesentwurf der Bundesregierung - Drucksache 14/7564 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
b) zu dem Gesetzesentwurf der Abgeordneten Alfred Hartenbach, Hermann Bachmaier, Doris Barnett, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD sowie der der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Grietje Bettin, Rita Grießhaber, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 14/6433 - Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern
[Web-Site des Bundestages] [lokaler Mirror]

III. Ausgewählte weitere Quellen

1. Web-Sites mit Überblick über das Gesetzgebungsverfahren

Eine umfangreiche Zusammenstellung von Dokumenten ist auf dem Server des Instituts für Urheber- und Medienrecht in München zu finden.

Empfehlenswert ist des weiteren der Überblick auf der Web-Site von Herrn Rechtsanwalt Dr. Ory (mit weiteren Quellen aus dem Gesetzgebungsverfahren sowie Abstracts zu Aufsätzen).

2. Literatur im Internet

Ory, Ein neues Urhebervertragsrecht - Regierungsentwurf und Vorschlag aus der Medienwirtschaft, JurPC Web-Dok. 140/2001, URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20010140.htm

Ory, Neue Rechte für Urheber und Künstler, JurPC Web-Dok. 107/2002, URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20020107.htm

Gounalakis/Heinze/Dörr, Urhebervertragsrecht - Verfassungs- und europarechtliche Bewertung des Entwurfs der Bundesregierung vom 30. Mai 2001, Vistas-Verlag 2001, ISBN 3-89158-322-2; URL http://www.ory.de/uvr/UrhVR-Gutachten.pdf

Seiler, Das Urhebervertragsrecht in der rechtspolitischen Diskussion, JurPC Web-Dok. 73/2001, URL: http://www.jurpc.de/aufsatz/20010073.htm

3. Auswahl an Beiträgen aus (nur gedruckt erscheinenden) Fachzeitschriften

Dietz, Der Entwurf zur Neuregelung des Urhebervertragsrechts, AfP 2001, 261; Dörr/Schiedermair/Haus, Urheberrechtsnovelle versus Europarecht, K&R 2001, 608; Geulen/Klinger, Verfassungsrechtliche Aspekte des Filmurheberrechts - Kritische Anmerkungen zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der vertraglichen Stellung von Urhebern und ausübenden Künstlern vom 22. Mai 2000, ZUM 2000, 891; Heinze, Arbeits- und verfassungsrechtliche Aspekte des Gesetzentwurfs zur Reform des Urhebervertragsrechts, K&R 2002, 1; Katzenberger, Neuregelung des Urhebervertragsrechts aus rechtsvergleichender Sicht, AfP 2001, 265; Ory, Rechtspolitische Anmerkungen zum Urhebervertragsrecht, ZUM 2001, 195; Stickelbrock, Ausgleich gestörter Vertragsparität durch das neue Urhebervertragsrecht?, GRUR 2001, 1087; Wandtke, Zur Reform des Urhebervertragsrechts, K&R 2001, 601; Schack, Neuregelung des Urhebervertragsrechts - Kritische Anmerkungen zum Professorenentwurf, ZUM 2001, 453.

 


Letzte Aktualisierung

02.05.2002

URL

http://remus.jura.uni-sb.de/web-dok/20020023.html